„You are not alone“ unter diesem Motto folgten Flüchtlingsinitiativen aus dem LK Verden der Einladung des Grünen MBD Sven Christian Kindler nach Berlin
„Eine tolle Idee an uns zu denken“ mit diesen Worten bedankten sich die Gruppe der Flüchtlingsinitiativen aus dem LK Verden bei der Grünen Karin Labinsky-Meyer vom Kreisvorstand zum Abschied ihrer Informationsreise nach Berlin vom 10.-11.10.2018.
Einige TeilnehmerInnen aus den Flüchtlingsinitiativen im LK Verden und mit Sonnenblume Karin Labinsky-Meyer, Kreisvorstand Die Grünen
Fotos von Jörg Strodthoff
Die Idee die Einladung insbesondere Menschen, die sich seit Jahren ehrenamtlich für die geflohenen Menschen im LK zu engagieren, auszusprechen, nahm der Bundestagsabgeordnete Kindler gerne auf. Unter dem Motto „You are not alone“ startete die Kindlergruppe mit Hedi Schmidt vom Regionalbüro beim Achim Bahnhof mit den Vertreter/innen aus Achim, Ottersberg und „Oyten hilft“. In Verden kamen „Verden hilft“ und Vertreterinnen aus Dörverden, Kirchlinteln, Langwedel, Thedinghausen dazu. Am Berliner Hauptbahnhofes wurde die Gruppe von einem behindertengerechten Bus abgeholt, denn ein Rollifahrer aus Verden war mit von der Partie. Die Verpflegung wurde grundsätzlich vegetarisch angeboten, wollte jemand nicht auf Fleisch verzichten, konnte er dies selbstverständlich auch anmelden. Die Gruppe war in einem Viersterne Hotel im Centrum untergebracht. Auf dem Programm standen u.a. eine Stadtrundfahrt nach politischen Gesichtspunkten, der Besuch der grünen Bundesgeschäftsstelle, eine Umgebungsführung vom Centrum Judaicum mit dem Besuch der Neuen Synagoge Berlin. Im Reichstag nahm die Gruppe an einer Plenarsitzung zu Änderung des Teilhabegesetzes zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in den 1. Arbeitsmarkt teil.
Kontroverse Diskussionen gab es insbesondere beim Informationsgespräch im Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat mit Horst Seehofer als Minister. Die Gruppe kritisierte die Abgrenzungspolitik beispielsweise die Ignoranz der Vorfälle in Chemnitz, die Verharmlosung der Hetzjagd der Rechten durch den damaligen Verfassungsschützer Maaßen und anschließend noch seine Beförderung. Auch die Vorverurteilung mit der Schließung des BAMFS in Bremen wurde kritisiert. Aus jetziger Sicht wissen wir es wurden viel mehr asylsuchende Menschen berechtigt zu Unrecht abgeschoben als umgekehrt. Bis heute gibt es zu dieser eklatanten Fehleinschätzung keine offizielle Erklärung! Mit all diesen unsäglichen Aktionen schürt der Minister Seehofer Ängste und teile die Gesellschaft, so unisono die Gruppe.
Leider fand kein persönliches Treffen mit dem MDB statt. Kindler steckte in den Haushaltsberatungen mit dem Verkehrsminister Andreas Scheuer in einer schwierigen grundsätzlichen Auseinandersetzung. „Der Verkehrsetat verschlingt immer mehr Steuergelder durch die privaten Autobahnbauer“, so machte sein Vertreter Stefan Lange deutlich. Zusammenfassend machte Lang Kindlers Position klar: Die Klimakrise ist die soziale Frage, die Menschheitsfrage des 21. Jahrhunderts. Es geht um unsere Lebensgrundlagen als Menschen und die unserer Kinder, Enkel, Urenkel. Gerade nach diesem Hitzesommer braucht es jetzt ein radikales Umsteuern für Klimaschutz: Abschaffung der Subventionen für den Diesel, Agrarindustrie, Plastiktüten, schneller Kohleausstieg, Verkehrswende.
Am Ende des Treffens bedankte sich Lange im Namen des grünen BA Kindler bei den Flüchtlingsinitativen ausdrücklich für Ihr gesamtgesellschaftliche Engagement, die sie seit Jahren in den Sprachcafes, bei der Wohnungssuche, bei der Suche nach Arbeit usw. für die gelebte Integration leisten.
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